» Home

Archiv für die Kategorie 'Politisches'

Sommertheater…

18.08.2006

Wir hatten das mal in Bio: Man nehme einen Hund und gebe ihm immer zum Klang einer Glocke zu fressen. Nach einer Weile ist er dann konditioniert und speichelt bereits beim Klang der Glocke. Pawlow rings a bell? Minister: In Zukunft Gürtel enger schnallen, auf Urlaubsreisen verzichten! Opposition: Regierung hat versagt und ist zynisch! Gewerkschaften: […]

»» weiterlesen

Haben Abmahnanwälte Angst um eine inzwischen bewährte Einnahmequelle?

31.05.2006

Jedenfalls hat so manchem Vertreter dieser Zunft offenbar nicht gefallen, dass Bundesjustizministerin Zypries die Abmahngpraxis einiger Anwälte bei Urheberrechtsverletzungen auf dem 57. Deutschen Anwaltstag nicht nur kritisierte, sondern konkrete Gegenmaßnahmen ankündigte: In „einfach gelagerten Fällen mit nur unerheblicher Rechtsverletzung“ würden dann nur noch 50 bis 100 Euro an Gebühren für Abmahnung und Anwalt in Frage […]

»» weiterlesen

Saubere Kleidung?

5.05.2006

Nein, es geht nicht um Waschmittel oder so. Es geht um „sozial saubere“ Kleidung. Also um Kleidung, bei deren Herstellung soziale Mindeststandards eingehalten werden. Dafür setzt sich die „Kampagne für Saubere Kleidung“ ein: Sie hat entsprechende Verhaltenskodizes entworfen und will erreichen, dass die Bekleidungsindustrie diese unterstützt und deren Einhaltung bei ihren Subunternehmern auch durchsetzt. Viele […]

»» weiterlesen

Grundgehalt für alle?

25.04.2006

Bei Externspeicher bin ich über ein interessantes Interview mit Götz W. Werner gestolptert, dem Inhaber der Drogeriekette „dm“ und Leiter des „Interfalkutativen Instituts für Entrepreneurship“ an der TH Karlsruhe. Es geht darin um seine Gedanken zu einem über Konsumsteuern finanziertes Grundgehalt. Wenn wir uns mit damit abfinden, dass Vollbeschäftigung mit zunehmendem Fortschritt immer unwahrscheinlicher wird, […]

»» weiterlesen

Ehrenmord und Populismus

15.04.2006

Muss ich mit einem Disclaimer beginnen, in dem ich unterstreiche, so genannte „Ehrenmorde“ zu verurteilen? Nein, ich muss nicht. Es gibt Selbstverständlichkeiten, die nicht betont werden müssen. Dazu gehört auch, dass manch Politiker versucht zu punkten, wenn etwas die Öffentlichkeit – oder auch nur die Presse – erregt. Da urteilt also ein Richter unter Anwendung […]

»» weiterlesen

Britische Folterlager in Nachkriegsdeutschland

4.04.2006

Während ich in den von mir per RSS-Feed abonnierten deutschen Publikationen nichts darüber gelesen habe, stolperte ich bei der französischen „Libération“ über einen „Le camp de torture britannique de l’après-guerre“ betitelten Artikel, in dem zu lesen ist, dass der Guardian vom britischen Verteidigungsministerium die Herausgabe von Akten erreicht hat, aus denen hervorgeht, dass die Briten […]

»» weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für Computer

1.04.2006

Das ist für alle Betroffenen doch mal eine gute Nachricht, die SPON da verbreitet: Die „Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler“ (VGRZ) – eine Art Gegenstück zur GEZ auf Verbraucherseite – sorgt gleich nach ihrer Gründung für Furore: Sie klagt gegen die beschlossene GEZ-Gebühr auf PCs. Anders als beim TV würde man am PC unfreiwillig zum Fernseher – […]

»» weiterlesen

Wer nicht mehr weiter weiß, greift zum Verbot

29.03.2006

So will laut Golem das Bundesland Bayern die Handy-Nutzung an Schulen verbieten: Bayern reagiert auf das Auftauchen von Porno- und Gewaltvideos auf Schüler-Handys. Das bayerische Kabinett hat dazu ein Nutzungsverbot für Handys an Schulen beschlossen. Auch während der Pausen dürfen die Geräte künftig nicht mehr genutzt werden, mitbringen dürfen die Schüler ihre Handys aber sehr […]

»» weiterlesen

Landtagswahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt 2006

26.03.2006

Heute spare ich mir die Elefantenrunden, in denen die diversen Partei-Granden uns traditionell erklären, dass ihre Partei die Gewinnerin der Wahl ist und die anderen für ihre Politik abgestraft wurden. Für die beiden Volksparteien hat sich unter dem Strich wenig geändert. So wie es jetzt aussieht (vor der Tagesschau), fliegt einfach nur die FDP aus […]

»» weiterlesen

Beim Barte des Propheten: Ich bin beleidigt!

11.02.2006

„Was nun, ferner Bärtiger?“ fragt Sonia Mikich in der taz und ich bin geneigt, ihren „Weckruf“ zu unterschreiben. Und wenn schon die Bissigen Liberalen dazu aufrufen, taz zu lesen, darf ich das auch tun ;-) Im Folgenden eine Hand voll Passagen, die mir besonders gut gefallen – dennoch lege ich Euch den kompletten Artikel ans […]

»» weiterlesen